Dorn, P: Durchbrechung der Staatenimmunität
Von:Dorn, Pia
ISBN: 9783428182640
ISBN-10: 3428182642
Artikelnummer: 17376747
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Duncker & Humblot GmbH,Kt ,2021
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Der Grundsatz der Staatenimmunita t ist ein politisch sensibles und umstrittenes Thema im Völkerrecht. Befeuert werden das Ringen um Reichweite und Entwicklung des Grundsatzes der Staatenimmunita t durch die USA und Kanada, die mit dem Erlass einer Terrorismusausnahme zur Staatenimmunität einen neuen Weg beschreiten. Zuletzt erweiterten die USA ihre Gesetzgebung um den »Justice Against State Sponsors of Terrorism Act«, der in der Staatenwelt auf erhebliche Kritik stieß. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass und untersucht Rechtsprechungs- und Gesetzgebungspraxis beider Staaten. Die Autorin legt dar, dass es sich bei der Terrorismusausnahme zur Staatenimmunität um eine Ausnahme »sui generis« handelt, die als effektives Instrument zur Terrorismusbekämpfung dienen kann. Die Durchbrechung der Staatenimmunität in Fällen des staatlich geförderten Terrorismus stellt gegenwärtig einen Bruch des Völkerrechts dar, der jedoch als Gegenmaßnahme nach den Grundsätzen der Staatenverantwortlichkeit gerechtfertigt sein kann.
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